AGB
§1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen https://www.steinfasser-vitalij.com/ und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
§2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über Internetshop https://www.steinfasser-vitalij.com/ .
(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit
Dipl. Steinfasser
Vitalij Kricuk
Spandauer Damm 115, 14050 Berlin
Fon: +49 (0) 160 92 87 31 59
Mail: optisetting@gmail.com
USt.Nr.: DE251653945
zustande.
(3) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Verbraucher, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
Die an den urheberrechtlich geschützten Werken erwirbt der Käufer ausschließlich eine Lizenz für eine private Wiedergabe nach § 21 UrhG, sowie Vervielfältigung zum privaten Gebrauch nach § 53 UrhG. Andere Nutzungsarten sind ausdrücklich zu unterlassen und gelten als nicht gestattet.
(4) Bei Eingang einer Bestellung im Internetshop gelten folgende Regelungen: Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.
Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
1) Auswahl der gewünschten Ware
2) Bestätigen durch Anklicken der Buttons „Bestellen“
3) Prüfung der Angaben im Warenkorb
4) Betätigung des Buttons „zur Kasse“
5) Anmeldung im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Anmelderangaben (E-Mail-Adresse und Passwort).
6) Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten.
7) Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ bzw. „kaufen“.
Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail („Auftragsbestätigung“). Mit dieser nehmen wir Ihr Angebot an.
(5) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop: Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter https://www.steinfasser-vitalij.com/agb einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden-Bereich unter Mein Konto —> Meine Bestellungen einsehen.
§3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit
(1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten.
(2) Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse, Bankeinzug, PayPal, Money Gram, Western Union
(3) Hat der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen.
§4 Lieferung
(1) Sofern dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben worden ist, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort versandfertig. Die Lieferung erfolgt hier spätesten innerhalb von 5 Werktagen. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung im Falle der Zahlung per Vorkasse am Tag nach Zahlungsauftrag an die mit der Überweisung beauftragte Bank und bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.
(2) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Käufer auf diesen über.
Die Ausnahmen werden durch § 474 Abs. 4 BGB geregelt.
§5 Eigentumsvorbehalt
Der Betreiber des Internetshops behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
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§6 Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher:
Generell können erworbene Waren innerhalb von 30 Tagen, jedoch erst mit Erhalt der Widerrufsbelehrung, zurückgegeben werden. Die Kosten für Rückversand trägt der Käufer.
Gem. § 312 d Abs. 4 Nr. 2 BGB besteht das Widerrufsrecht bei Videoaufzeichnungen nicht, soweit diese vom Käufer entsiegelt worden sind.
Soweit der Käufer feine Instrumente öffnet und den Vertragsschluss widerruft, ist der Verkäufer berechtigt, eine Wertminderung zu verlangen. Diese erfolgt im Rahmen von § 357 Abs. 3 S. 1 BGB.
§7 Gewährleistung
Käufer hat zunächst die Wahl, ob bei Mängeln die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erheblich Nachteile für den Verbraucher bleibt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Bei geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu. Käufer muss den Verkäufer innerhalb einer Frist von einem Monat nach dem Zeitpunkt, zu dem der vertragswidrige Zustand der Ware festgestellt wurde, über offensichtliche Mängel schriftlich unterrichten. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Unterrichtung bei den Verkäufer. Unterlässt der Käufer diese Unterrichtung, erlöschen die Gewährleistungsansprüche zwei Monate nach seiner Feststellung des Mangels. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft den Käufer. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Dies gilt nicht, wenn der Kunde uns den Mangel nicht rechtzeitig angezeigt hat.
§8 Vertragsschluss
Auf die Geschäftsbeziehungen, die aufgrund dieser AGB zustande gekommen sind, findet ausschließlich das deutsche Recht Anwendung.
§9 Gewerbliche Schutzrechte, Urheberrecht
(1) Der Verkäufer ist Rechtsinhaber an den Inhalten der Homepage und der zugehörigen Datenbank. Alle Urheberrechte und sonstigen Schutzrechte an der Datenbank und den dort eingestellten Daten und sonstigen Inhalten liegen allein bei https://www.steinfasser-vitalij.com/.
§10 Datenschutz
(1) Der Käufer kann nach Eingabe seines Benutzernamens und seines Passwortes oder nach schriftlicher oder elektronischer Mitteilung an den Verkäufer den Bestand und den Umfang der von ihm gespeicherten Daten einsehen, verändern oder löschen. Weitergehende gesetzliche Rechte des Käufers bleiben vorbehalten.
(2) Käufer dürfen Adressen, E-Mail-Adressen und sonstige Kontaktdaten, die sie durch die Nutzung der Verkaufsplattform des Verkäufers erhalten haben, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation. Insbesondere ist es verboten, diese Daten weiterzuverkaufen oder sie für die Zusendung von Werbung zu nutzen, es sei denn, der jeweilige Käufer hat diesem nach Maßgabe der geltenden gesetzlichen Bestimmungen, ausdrücklich vorher zugestimmt bzw. nicht widersprochen.
§11. Allgemeine Bestimmungen
(1) Verküfer behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB oder weitere Regelungen im Vertragsverhältnis zwischen Verkäufer und dem Käufer unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht beeinträchtigt. An die Stelle von nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmungen tritt eine Bestimmung, die der unwirksamen Bestimmung von ihrer wirtschaftlichen Zielrichtung am nächsten kommt.
(3) Nebenabreden zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Eine Vereinbarung über die Aufhebung der Schriftform bedarf ebenfalls der Schriftform.
(4) Für Streitigkeiten zwischen Verkäufer und Käufern ist der Gerichtsstand am Wohnort des Käufers zu bestimmen.
Stand der AGB Apr. 2016Gratis AGB erstellt von agb.de